"This Week Happened" - Folge 6

Diese Woche war vor allem für die Zambiik eine erste Bewährungsprobe. So konnte er nach dem Shutdown am Dienstag endlich seinen Haushaltsplan durchsetzen. Dieser Plan wird von vielen als vernünftig angesehen, während andere ihn eher kritisch sehen.

Montag

Bis um Mitternacht konnte sich das Parlament auf keinen Haushaltsplan einigen. Somit befand sich die Regierung in einem Shutdown. Zambiik versprach eine schnelle Lösung des Problems, wurde aber von Darjenkow und einigen anderen Politikern heftig kritisiert. So galt vor allem der "Rauswurf" von Finanzministerin Dan als schwerwiegender Fehler, der letzendlich den Shutdown provoziert hat. Rückendeckung erhielt Zambiik aber aus seiner Partei. Auch Dan erklärte überraschend am Freitag, dass sie den Schritt verstehen kann und sich "nicht nur dem Druck Zambiiks gebeugt hat." Weiter meinte sie, dass sie einige Fehler in den Verhandlungen gemacht hatte und einen Rücktritt schon erwogen hatte. Dies wirft natürlich ein ganz neues Licht auf die gesamten Verhandlungen und auf Zambiiks Regierung. Viele fragen sich jetzt konsequenterweise, welche anderen Ministerposten möglicherweise "falsch" besetzt wurden.

Dienstag

Nach stundenlangen Verhandlungen und einer heftigen Redeschlacht konnte man sich endlich auf einen Haushaltsplan einigen. Viele Punkte in dem Plan sind deutliche Kompromisse zwischen der liberalen Koalition und der Opposition. Hier sind die wichtigsten Eckpunkte des Planes:

• Steuersenkungen (Lohn- und Grundsteuer) um 2% (ein Kompromiss zwischen der Koalition und der SDP)
• Streichungen aller Sonderzölle und -Steuern mit denen die Kolonien belegt wurden (Beruhigung von neuen separatistischen Strömungen)
• Senkungen der Unternehmenssteuer um 5% (Zum ankurbeln der Wirtschaft)
• Senkung des Verteidigungsetats um 70% (Ausgaben einsparen)
• Erhöhung der Infrastrukturprogramme auf den Randkolonien
• Erhöhung der Sozialausgaben, vor allem Bildung und Medizin
• Erhöhung der Hyperraummaut um 2% (Ausgleich für die meisten Senkungen, unter heftiger Kritik der Transportgesellschaften)

Vor allem die Erhöhung der Hyperraummaut rief heftige Kritik nicht nur von den Transportunternehmen hervor. Auch Unternehmen und selbstständige Frachtpiloten liefen Sturm gegen die Erhöhung. 2% mag auf den ersten Blick nicht nach viel klingen, aber die Maut wird sowohl beim Eintritt als auch dem Austritt aus dem Hyperraum erhoben. Das bedeutet, wenn man viele kleinere Sprünge innerhalb eines Sonnensystems machen muss (beispielweise, weil man dort viele Kunden hat oder einen weniger leistungsstarken Antrieb), wirken sich die 2% auf Dauer sehr negativ aus. Auf der Gegenseite werden die Mautkosten größtenteils in den Aufbau der Infrastruktur für die Raumfahrt gesteckt. So werden damit die Navigationsbarken unterhalten, staatliche Betankungsstationen und auch Raumhäfen. Da an vielen anderen Enden die Steuern gesenkt wurden, musste außerdem irgendwo ein Ausgleich geschaffen werden.

Der zweite, vermutlich noch stärker kritisierte Punkt ist die Senkung des Verteidigungsetats um ganze 70%. Militärs, Verteidigungsexperten und einige Bürger wetterten teilweise sehr heftig gegen die Senkung.
"Die Senkungen bedeuten einen massiven Einschnitt in die Verteidigungsbereitschaft des UNSC. Eine unserer Aufgaben ist der Schutz von Bürgern auf den Kolonien und unserer Grenzen. Wir erweitern unser Gebiet stetig, müssen jetzt aber eine Kürzung des Budgets hinnehmen. Wie sollen wir da neue Schiffe in Dienst stellen können, neue Soldaten ausbilden können und die Bürger schützen, die wir geschworen haben, zu schützen?", erklärte beispielsweise Admiral Baker vom UNSC.
General Draven äußerte sich ähnlich, vor allem mokierte er aber, dass sie nicht vorab über die Senkungen informiert worden seien. "Man erwartet von uns, unseren Dienst zu verrichten und Sicherheit zu garantieren. Gleichzeitig nimmt man uns aber die Möglichkeiten dazu, ohne das wir informiert werden. Das ist die wahre Frechheit an dieser Senkung. Wir hatten kein Mitspracherecht, Verteidigungsminister Holland wusste ebenfalls von nichts. So kann das nicht gehen!"

Allerdings muss man auch die Kehrseite der Medaille beachten: Vertedigungsminister Holland hatte vollen Zugriff auf die Akten, hätte also jederzeit etwas sagen können. Außerdem darf das UNSC niemals ein Mitspracherecht in der Gesetzgebung haben. Dies würde den Grundsätzen unserer Demokratie widersprechen und die Gewaltenteilung untergraben.
Außerdem wurden in den letzten Jahren jeweils 20-25% des BIP für Rüstungsausgaben verwendet, welches der zweithöchste Wert innerhalb der Galaxie ist. Einzig die Arcarianer haben einen noch höheren Wert, allerdings ist deren Militär quasi die Industrie. Bei der VE ist diese irrsinnig hohe Zahl eine Folge des Dritten Weltkrieges und der raschen Aufrüstung des UNSC. Heute steht diese Zahl in keinem Verhältnis und ist einfach nur absurd. Wir sehen uns aktuell weder einen Bedrohung von außen, noch von innen gegenüber. Eine Kürzung des Budgets ist daher nur einen konsequente Anpassung, wie Zambiik es verteidigte.

Mittwoch

Huarlara-Alpha wurde endgültig von der Liste besiedlungsfähiger Planeten gestrichen. Er wurde nur zur Forschung freigegeben, dies aber auch nur unter strengen Auflagen.
Die Streichung bedeutet einen weiteren Schlag gegen die Expansionsbemühungen der Menschheit. Das UNEC hat bereits mit der Suche nach Ersatzplaneten begonnen, erwartet aber in den nächsten Wochen keine bedeutenden Funde.

Donnerstag

Die Krise zwischen den Amariern und Hira´an und Garlan fand endlich ein friedliches Ende. Die Amarier zogen ihre gesamte Flotte aus den Grenzgebieten ab. Die Hira´an und Garlan zogen kurz darauf ihre Flotten ebenfalls ab. Offiziell geschah dies auf die Initative Derissos hin, welcher die Amarier überzeugen konnte. Gerüchte sprechen aber davon, dass die Arcarianer mit militärischer Intervention gedroht haben, sollten sich die Amarier nicht zurückziehen. Diese Gerüchte sind allerdings sehr weit hergeholt, das die Arcarianer wohl kaum ein anderes Ratsmiglied bedrohen würden, außerdem stehen die Hira´an und Garlan nicht unter dem Schutz der Arcarianer. Entsprechend sollten die Gerüchte als das behandelt werden, was sie sind: Gerüchte.

Samstag

Die ersten Sportler sind auf Deavisfür die Winterspiele eingetroffen. Nächsten Freitag, am 25.2, werden die Spiele mit einer großen Zeremonie eröffnet.
Die Athleten freuen sich auf die Spiele, auch die Ausrichter haben sehr hohe Erwartungen. Viele Fans sind ebenfalls bereits vor Ort. Gouverneurin Mitchell erklärt, dass die Einwohnerzahl des Planeten aktuell dreimal so hoch ist, wie normal. Was auf dem ersten Blick nach einer Menge klingt, sollte bedenken, dass auf Deavis nur rund 300.000 Einwohner leben. Trotzdem bleiben die Zahlen beeindruckend.

Das war die dieswöchige Folge "This Week Happened". Ich werde mich heute Abend ebenfalls auf den Weg nach Deavis machen und hoffen, dass ich auf dem Eisklotz nicht gefriere. (Durchschnittlich -15°C).
Wenn ich nicht gefriere, werde ich für euch von den Spielen berichten und euch weiter auf dem Laufenden halten.

Bis zum nächsten Beitrag!

-Kasumi